Urheber- und Medienrecht

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Hysterie um Google „Street View“ - Der umstrittene Dienst im Lichte des Verfassungsrechts
Die aufgeregte öffentliche Diskussion über moralische und rechtliche Bedenken gegen den Google-Dienst „Street View“ erschöpft sich weitgehend in der Äußerung pauschaler Ressentiments und dem Schüren Orwell‘scher Überwachungsparanoia und diffuser Ängste vor missbräuchlichen Verwendungen durch Kriminelle etc.
Stand: August 2010
von Rechtsanwalt Dr. Kay Wagner
BGH-Urteil: Google-Bildersuche zulässig
Der erste Senat des Bundesgerichtshofes hat mit Urteil vom 29.04.2010 (AZ I ZR 69/08) eine lange kontrovers diskutierte Frage entschieden und klargestellt, dass die von Google angebotene Bildersuche nicht die Urheberrechte derjenigen verletzt, die diese Bilder auf ihren Internetseiten eingestellt haben.
Stand: Mai 2010
von Rechtsanwalt Dr. Kay Wagner
Keine Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Künstlerimitator („Impersonator“)
Die Imitation von Michael Jackson durch ein Double in einer Unterhaltungsveranstaltung wie „King of Pop“ oder „Thriller“ verletzt nach der zutreffenden Ansicht des Landgerichts Mannheim (AZ 2.O.204/09) nicht die postmortalen Persönlichkeitsrechte des verstorbenen Weltstars.
Stand: März 2010
von Rechtsanwalt Dr. Kay Wagner
Entwicklungsverträge – Marken & Titel
Welche Rechte werden bei Computerspielen relevant? Was ist eine IP? Es werden die wichtigsten juristischen Grundlagen für den Vertragsabschnitt „Rechteübertragung und Verwertung“ beschrieben. Welche Schutzinstrumente stehen dem Verwender zur Verfügung und wie sind diese rechtlich ausgestaltet.
Stand: November 2009
von Rechtsanwalt Claas Oehler
Entwicklungsverträge – Verzögerungen im Entwicklungsprozess und die daraus folgenden rechtlichen Konsequenzen
Oft kann es zu Verzögerungen kommen, verursacht durch den Besteller, wenn das Konzept oder die Sprachaufnahmen nicht rechtzeitig geliefert werden oder durch den Entwickler, der den Fertigstellungstermin nicht einhalten kann. Welche Regeln greifen, wenn keine vertraglichen Vereinbarungen über eine Verzögerung getroffen wurden? Welche Folgen können sich daraus ergeben und wie verhält es sich, wenn die Verzögerung durch beide Vertragsparteien verschuldet ist? Was sind Bonus- und Malus- Klauseln? Wann sind sie wirksam und wo liegt die Obergrenze von Vertragsstrafen. Die aufgeworfenen Fragen werden rechtlich ausführlich beleuchtet und bieten dem Laien einen guten Überblick über seine Rechte.
Stand: November 2009
von Rechtsanwalt Claas Oehler
Entwicklungsverträge und die Leistungspflichten der Vertragparteien bei der Erstellung eines Computerspiels
Der vorliegende Artikel schlüsselt die nötigen Inhalte eines Vertrages auf. Gemeint sind die Rechte und Pflichten des Bestellers und Entwicklers als auch mögliche Probleme, die schon weitestgehend bei der Vertragsaufsetzung ausgeräumt werden können. Hierzu erläutert Rechtsanwalt Claas Oehler wie die Leistungspflichten vertraglich festgehalten werden sollten, damit jede Vertragspartei klar weiß, welche Leistungen sie verlangen kann und welche nicht.
Stand: November 2009
von Rechtsanwalt Claas Oehler
Entwicklungsverträge und spätere Leistungsänderungen bei der Erstellung von Computerspielen
Bei Vertragsunterschrift kann ein Milestoneplan oft nur oberflächlich verfasst werden. Es wird grob geplant, wie der Entwickler das Spiel entwickeln will und der Besteller wird planen, wie er das Spiel vermarkten möchte. Wie verhält es sich mit späteren Änderungswünschen des Bestellers; wird hierfür eine gesonderte Vergütung fällig oder ist es noch vom ursprünglichen Vertrag umfasst? Müssen die Leistungsänderungen schriftlich erfolgen oder sind mündliche Absprachen ausreichend? Besteht ein Kündigungsrecht des Bestellers, wenn der Entwickler des Computerspiels die Änderungswünsche nicht umsetzen kann? Zu all diesen Fragen nimmt Rechtsanwalt Claas Oehler ausführlich Stellung und bietet hierfür Lösungsmöglichkeiten.
Stand: November 2009
von Rechtsanwalt Claas Oehler
Vertragsgestaltung zur Entwicklung und Vermarktung von Computer- und Videospielen: Teil 3
Der Beitrag beschäftigt sich mit der Bedeutung von Definitionen und Leistungsbeschreibungen in Verträgen. Er zeigt am Beispiel der Definition des Begriffs "Nettoerlös", welche finaziellen Auswirkungen nur wenige Worte haben können und geht dabei auf die branchenüblichen Abzüge in der Computerspielindustrie ein. Der Artikel ist Teil einer Serie, die in der Entwicklerzeitschrift Gamestar/Dev erscheint. Angesprochene Leser sind Entwickler von Computerspielen, Projektleiter und Produktmanger aber Geschäftsführer von Computerspielunternehmen und Verlagen.
Stand: August 2007
von Rechtsanwalt Claas Oehler
Vertragsgestaltung zur Entwicklung und Vermarktung von Computer- und Videospielen: Teil 2 LOI
Verträge vor dem Vertragsschluss? Wie bindend ist ein Letter of Intent (LOI)? Welche Wirkungen entfaltet er? Das erklärt dieser Artikel speziell für die Computerspielebranche. Der Artikel ist Teil einer Serie, die in der Entwicklerzeitschrift Gamestar/Dev erscheint. Angesprochene Leser sind Entwickler von Computerspielen, Projektleiter und Produktmanger aber Geschäftsführer von Computerspielunternehmen und Verlagen. Vollständig findet sich der Artikel zum Download am Ende des Textes.
Stand: April 2007
von Rechtsanwalt Claas Oehler
Framing und Urheberrecht - Das Setzen von Frames mit fremden Inhalten kann eine Urheberrechtsverletzung darstellen
Beim "Framing" wird von einer Website dergestalt auf eine andere Internetseite oder Dateien verlinkt, dass diese später in einem Rahmen (engl.: Frame) auf der Ursprungsseite dargestellt werden. Sofern die Seite, auf in dem Frame verlinkt wird, urheberrechtlich geschützte Inhalte enthält, stellt sich die Frage, ob und in welchem Umfang hierdurch urheberrechtliche Nutzungsrechte tangiert werden. Das LG München I hatte sich in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 10.01.2007 - Az. 21 O 20028/05) mit einem solchen Fall zu befassen.
Stand: Januar 2007
von Rechtsanwalt Fabian Laucken