Daten-, Verbraucher- und Jugendschutz

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Hysterie um Google „Street View“ - Der umstrittene Dienst im Lichte des Verfassungsrechts
Die aufgeregte öffentliche Diskussion über moralische und rechtliche Bedenken gegen den Google-Dienst „Street View“ erschöpft sich weitgehend in der Äußerung pauschaler Ressentiments und dem Schüren Orwell‘scher Überwachungsparanoia und diffuser Ängste vor missbräuchlichen Verwendungen durch Kriminelle etc.
Stand: August 2010
von Rechtsanwalt Dr. Kay Wagner
BGH: Zum Umfang der Informationspflichten im Fernabsatzhandel
Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Urteil (Urteil vom 4. Oktober 2007 – I ZR 22/05 – Umsatzsteuerhinweis) zum Umfang der Informationspflichten über die Umsatzsteuer und die Gewährleistungsbedingungen im Fernabsatz Stellung genommen.
Stand: November 2007
von Rechtsanwalt Fabian Laucken
BGH: Führendes Altersverifikationssystem für Internetzugang ist wettbewerbswidrig
Der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in einem aktuellen Urteil (Urteil vom 18. Oktober 2007 – I ZR 102/05 – ueber18.de) entschieden, dass es den jugendschutzrechtlichen Anforderungen nicht genüge, wenn pornografische Internet-Angebote den Nutzern nach der Eingabe einer Personal- oder Reisepassnummer zugänglich gemacht werden. Auch wenn zusätzlich eine Kontobewegung erforderlich ist oder eine Postleitzahl abgefragt wird, genüge ein solches System den gesetzlichen Anforderungen nicht.
Stand: Oktober 2007
von Rechtsanwalt Fabian Laucken
Änderungen im BDSG: Änderung der Voraussetzung für Bestellung des Datenschutzbeauftragten
Das Bundesdatenschutzgesetz wurde insbesondere bezüglich der Bestellung des Datenschutzbeauftragten sowie dessen Rechte, Pflichten und Fachkunde geändert. 1)
Stand: September 2006
Urteilsliste zum Vortrag "Neues im Internetrecht" vom 9.5.2006 auf dem "infopark internet congress 2006" (iico) von Rechtsanwalt Fabian Laucken
Die in dem vorgenannten Vortrag besprochenen Urteile können Sie nun über eine Linkliste direkt im Internet aufrufen.
Stand: Mai 2006
von Rechtsanwalt Fabian Laucken
Cookies im Internet – ein problematisches Marketing-Instrument
Personalisierung von Leistungen gilt als einer der wichtigsten Trends der Online – Wirtschaft. Doch die weit verbreiteten Miniaturdateien mit dem hübschen Namen „Cookies“ (engl. „Kekse“), die den Nutzern zu diesem Zweck meist unbemerkt auf die eigene Festplatte gespeichert werden, sind nicht immer willkommen. Die datenschutzrechtlichen Probleme sind noch immer ungelöst und auch die Gerichte mussten sich bereits mit der Thematik befassen.
Stand: Oktober 2003
von Rechtsanwalt Rainer Ihde und Rechtsanwalt Dr. Marcus Dittmann
Cookies
Datenschutz- und wettbewerbsrechtliche Bewertung von Rechtsanwalt Rainer Ihde.
Stand: Oktober 2001
von Rechtsanwalt Rainer Ihde